Pflicht- und Freiwillige Aufgaben

Es gibt städtische Ausgaben, die müssen ...

kommunale Pflichtaufgaben

Es gibt städtische Ausgaben, die müssen auf jeden Fall realisiert werden, egal ob die Verwaltung, der Stadtrat oder die Bürger dies wollen oder nicht (z.B. Versicherungen, Verträge, Löhne, Brandschutz, öffentliche Ordnung und Sicherheit, Friedhof usw.).

Die Pflichtaufgaben unterliegen gesetzlichen Bestimmungen. Deshalb müssen sie erfüllt werden - ungeachtet der Kosten und der Kapazitätsfrage.

 

Freiwillige kommunale Aufgaben

Nicht alle Ausgaben sind unbedingt erforderlich (z.B. Kultur, Sport, Jugendarbeit, Vereinsförderung, Feste usw.). Hier entscheidet die Stadt selbst, was ihr wichtig ist, in welchem Umfang und zu welchen Kosten. Bei eingeschränkten Finanzmitteln muss hier zuerst gespart werden.

Es bestehen keine gesetzlichen Verpflichtungen dazu. Aber gerade diese Aufgaben sind es oft, die die Lebensqualität maßgeblich bestimmen.

Features

Übersicht Pflichtaufgaben und Freiwillige

ALLGEMEINE VERWALTUNG, FINANZWIRTSCHAFT
PFLICHT
  • - Finanzabführungen an Bund, Land, Kreis und Verwaltungsgemeinschaft (Umlagen)
  • - Unterhaltung von Gebäuden und Grundvermögen
  • - Personalkosten (ehrenamtliche Bürgermeister, Stadträte, Beschäftigte der Stadt)
  • - Absicherung von Wahlen
FREIWILLIG
  • - Ehrungen (Baby-Begrüßungsgeld, Geburtstagspräsente ab 85. J.)
  • - Bürgerbeteiligungshaushalt
  • - Städtepartnerschaftspflege
ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG
PFLICHT
  • - Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit
  • - Brandschutz
    -Aufgaben der freiwilligen Feuerwehr (Personal, Gebäude, Fahrzeuge)
  • - Katastrophen- und Zivilschutz
FREIWILLIG
  • Bundesfreiwlligendienst
KULTUR UND WISSENSCHAFT
PFLICHT
  • - Gewährleistung eines angemessenen Kultur- und Bildungsangebotes in der Stadt
FREIWILLIG
  • - Erlebnisbibliothek
  • - Museum
  • - Vereinsförderung
  • - Feste
  • - Heimat- und Kulturpflege
SOZIALES
PFLICHT
  • - Kinder- und Jugendhilfe gemäß der Gesetzeslage
  • - Kindergarten (gesetzlicher Betreuungsumfang)
FREIWILLIG
  • - Zuschüsse für freie Kinder- und Jugendarbeit (vor allem Angebote in Vereinen)
  • - Zuschüsse für Hortbetreuung
  • - Seniorenkommunikationszentrum
  • - Beschäftigungsförder-/ Integrationsmaßnahmen
SPORT UND ERHOLUNG
PFLICHT
  • - Gewährleistung eines angemessenen Sport- und Erholungsangebotes in der Stadt
FREIWILLIG
  • - Unterhaltung/ Instandhaltung des Freibades
  • - Sportförderung (u. a. Nachwuchssport)
  • - kommunale Sportstätten
  • - Vorhalten und Pflege von Parkanlagen
  • - Unterhaltung/ Instandhaltung von Spielplätzen
  • - Campingplatz
BAU UND VERKEHR
PFLICHT
  • - Bebauungspläne
  • - Gemeindestraße (Bau und Unterhaltung)
  • - Straßenbeleuchtung
  • - Winterdienst
FREIWILLIG
  • - Planungen, Bau- und Gestaltungsmaßnahmen im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (insbes. im Sanierungsgebiet „Ortskern Großbreitenbach“).
ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN UND WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
PFLICHT
  • - Unterhaltung Friedhof
  • - Abfallbeseitigung
  • - Bewirtschaftung des Kommunalwaldes
FREIWILLIG
  • - Fremdenverkehrsförderung
  • - Wochen- und Sondermärkte
  • - Unterhaltung/ Instandhaltung weiterer kommunaler Gebäude (z.B. „alte“ Feuerwehr, Jugendclub…)